Nutzungsbedingungen für die Website der Stadtwerke Essen AG

Stand: 01.07.2018

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website der Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27-37, 45145 Essen, im Folgenden „SWE“ genannt

§ 1 Geltung dieser Nutzungsbedingungen und Verweis auf die Datenschutzerklärung der SWE

(1) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen Ihnen als Nutzer und der SWE bei der Nutzung dieser Website. Indem Sie Inhalte, Dienste oder Angebote dieser Website nutzen, erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen und deren Berücksichtigung bei der Nutzung dieser Website einverstanden. Mit Beginn der Nutzung dieser Website gelten diese Nutzungsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung.

(2) Abweichend von Abs. 1 können bei der Nutzung von Inhalten, Diensten oder Angeboten auf dieser Website abweichende Bedingungen gelten. Die SWE wird Sie in diesem Fall auf die abweichenden Bedingungen hinweisen.

(3) Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die SWE finden Sie ausschließlich in der Datenschutzerklärung der SWE, die Ihnen ebenfalls auf dieser Website zur Verfügung steht.

§ 2 Inhalte, Dienste und Angebote auf der Website der SWE

(1) Die SWE übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Inhalte oder Dienste und behält sich das Recht vor, diese Inhalte oder Dienste jederzeit zu ändern. Für die Inhalte und Dienste dieser Website ist die SWE nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

(2) Die SWE behält sich ausdrücklich vor, Teile dieser Website (Inhalte oder Dienste) oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Alle Angebote auf dieser Website sind freibleibend und unverbindlich.

§ 3 Haftung der SWE

(1) Es gelten, soweit keine abweichenden Regelungen oder Vereinbarungen getroffen werden, die gesetzlichen Haftungsregelungen.

(2) Die SWE haftet im Übrigen für alle Schäden, die von ihren Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen, Verrichtungsgehilfen oder sonstigen Personen, derer sie sich zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten bedient, schuldhaft verursacht werden, nach Maßgabe der Abs. 3 bis 5.

(3) Die SWE haftet für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten sowie für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit unbeschränkt.

(4) In Fällen einfacher Fahrlässigkeit haftet die SWE nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden. Als Kardinalpflicht wird eine Pflicht angesehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung jede der Vertragsparteien regelmäßig vertrauen darf.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie die Haftung nach dem Haftpflichtgesetz für Personenschäden bleiben unberührt. Die Haftung nach dem Haftpflichtgesetz für Sachschäden wird gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts, einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen oder einem Kaufmann für im Rahmen eine zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehörenden Tätigkeit ausgeschlossen.

§ 4 Verweise (Verlinkungen) auf der Website der SWE

(1) Auf dieser Website wird auf Websites Dritter verwiesen (Verlinkung). Die SWE übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Websites Dritter, auf die die SWE lediglich verweist. Mit dem Betätigen des Verweises (Verlinkung) verlassen Sie das Informationsangebot der SWE. Sobald Sie Websites Dritter nutzen, können daher abweichende Nutzungsbedingungen gelten.

(2) Die SWE erklärt hiermit, dass zum Zeitpunkt der Setzung einer Verlinkung keine illegalen Inhalte auf der jeweiligen Website des Dritten erkennbar waren, auf die direkt verwiesen wurde. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung sowie die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Websites hat die SWE keinen Einfluss. Die SWE distanziert sich deshalb von allen Inhalten der verlinkten Websites, die nach der Setzung der Verlinkung verändert wurden. Dies gilt auch für alle innerhalb der eigenen Website gesetzten Verlinkungen sowie für Fremdeinträge in auf dieser Website eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

§ 5 Urheber-, Kennzeichen- und Veröffentlichungsrechte

(1) Die SWE ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von der SWE selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Keine der verwendeten Grafiken,Tondokumente, Videosequenzen und Texte dürfen zur Weiterverwendung heruntergeladen, gespeichert oder verändert werden, es sei denn, dies ist durch eine ausdrückliche Zustimmung der SWE gestattet.

(2) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

(3) Das Copyright für veröffentlichte von der SWE selbst erstellte Objekte, bleibt allein bei der SWE. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, Übermittlung, Sendung und Wieder- bzw. Weitergabe der Inhalte ist ohne schriftliche Genehmigung der SWE ausdrücklich untersagt.

§ 6 Geltendes Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wird der Vertrag mit einem Unternehmer geschlossen, d. h., wird diese Website von Ihnen als Unternehmer genutzt, wird Essen als Gerichtstand vereinbart.